Umwelt- und Mobilitätsausschuss
In der Ratssitzung am 12.11.2020 wurde beschlossen, einen Umwelt- und Mobilitätsausschuss zu bilden.
Mitglieder und Sitzungen
Dem Ausschuss gehören 15 Mitglieder an. Neben den gewählten Ratsmitgliedern können auch "sachkundige Bürger" für den Ausschuss benannt werden. Dies trifft aktuell auf 3 Mitglieder zu.
Die aktuellen Mitglieder sind im Bürgerinformationssystem zu finden.
Dort finden Sie auch eine Übersicht über die Sitzungen.
Aufgaben und Kompetenzen
Seine Aufgaben sind in der Zuständigkeitsordnung festgelegt und umfassen folgende Punkte:
- Energieversorgung/Energieeinsparung
- Maßnahmen der Straßenreinigung
- Grundsatzfragen des Natur- und Landschaftsschutzes
- Angelegenheiten des städtischen Baubetriebshofes
- Anregung und Beratung von städtebaulichen Satzungen
- Grundsatzfragen des Natur- und Landschaftschutzes
- Maßnahmen zur (Um-)Gestaltung von Gewässern sowie Gewässerschutz
- Umweltberatung
- Maßnahmen zur Verkehrslenkung und Verkehrsberuhigung
- Verkehrsentwicklungsplanung
- Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs
- Maßnahmen des Klimaschutzes/der Klimaanpassung
Der Umwelt- und Mobilitätsausschuss entscheidet über Verträge und Vergaben von Aufträgen über Lieferungen, Dienstleistungen und Bauleistungen sowie Bau- und Dienstleistungskonzessionen, deren Auftragswert 100.000 € überschreitet, aus dem Zuständigkeitsbereich der Sachgebiete 67 (Baubetriebshof) und 68 (Umwelt- und Geoinformation).
Er kann ebenfalls eine Befreiung nach der Baumschutzsatzung aussprechen.
