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Kategorie: Pressemitteilung, Wirtschaft & Arbeit, 07.03.2019,

Verständigung bei Marktplatzgastronomie gefunden


Nach konstruktiven Gesprächen zwischen den Beteiligten aus Politik, Verwaltung, Marktplatzgastronomen und WIWA-Vertretern konnte in den letzten Tagen eine Verständigung in Sachen „Sondernutzungsgebühren“ erreicht werden. Sie wird im nächsten Sitzungslauf (HFWA 1.4./Rat 11.4.2019) in den Gremien der Stadt zu behandeln sein. „Ich freue mich sehr, dass wir eine Befriedung der Situation erreichen konnten und möchte mich bei allen Akteuren für die intensiven Gespräche bedanken“, freute sich Bürgermeister Axel Linke über das Ergebnis.

Dieses besagt, dass für 2019 leichte Korrekturen an der entsprechenden Satzung vorgenommen werden. Im Laufe des Jahres soll dann grundsätzlich an der Sondernutzungssatzung gearbeitet werden, um nicht nur auf dem Marktplatz, sondern auch in anderen Teilen der Stadt Aktivitäten im öffentlichen Straßenraum unter zeitgemäßen, modernen Bedingungen zu ermöglichen.

Der für heute vorgesehene „Runde Tisch“ ist daher nicht mehr erforderlich. Der Bürgermeister wird im Rahmen der Überarbeitung der Sondernutzungssatzung später im Jahr erneut zum „Runden Tisch“ einladen. Dann aber mit Überlegungen zu einer komplett überarbeiteten Sondernutzungssatzung als Diskussionsgrundlage.